Scheinkaufmann

Scheinkaufmann,

 

eine Person oder Gesellschaft, die durch unrichtige Eintragung im Handelsregister oder durch ihre Erklärungen oder ihr Auftreten im Geschäftsverkehr den Anschein erweckt, ein kaufmännisches Gewerbe zu betreiben oder Inhaber eines bestimmten kaufmännischen Unternehmens zu sein, obwohl dies nicht der Wirklichkeit entspricht. Ein Scheinkaufmann muss sich nach § 15 HGB oder nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gutgläubigen Dritten gegenüber an dem von ihm geschaffenen Rechtsschein messen lassen. Als Scheinkaufmann wird auch ein Gewerbetreibender bezeichnet, der im Handelsregister eingetragen ist, obwohl er wegen des geringen Umfangs seines Gewerbes nicht eingetragen sein dürfte. In diesem Fall ist der Eingetragene ohne weiteres und in jeder Hinsicht als Kaufmann zu behandeln, bis die Eintragung gelöscht ist (§ 5 HGB).

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Schein|kauf|mann, der: Person od. Gesellschaft, die den Anschein erweckt, ein kaufmännisches Gewerbe zu betreiben, Vollkaufmann zu sein, obwohl dies nicht der Wirklichkeit entspricht.